Impressum

Verantwortlich
Helco Autoteile
Theo Hatzis
Friedrich-Ebert-Str.10
74172 Neckarsulm

Design
9am designfabrik
Michele Aiello
www.9am-designfabrik.de

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB für den OnlineShop der Firma

Helco Autoteile
Friedrich-Ebert-Str.10
74172 Neckarsulm

nachfolgend genannt Autoteile Discount

§ 1 Allgemeines

Alle Lieferungen und Leistungen von Helco Autoteile erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Autoteile Discount und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.

§ 2 Vertragsschluß bei Bestellungen im Internet

Sämtliche Angebote von Helco Autoteile im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar und sind stets freibleibend, bei Helco Autoteile Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, per E-mail, Telefon, Telefax oder auf dem Postweg gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluß eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu Helco Autoteile passiert hat.
Helco Autoteile ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung kann auch durch Übermittlung einer E-mail erfolgen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer (z.Zt. 19%) ab Betriebssitz von Helco Autoteile. Kosten für Transporte, Verpackung oder Versicherung werden gesondert berechnet.
Zahlungen erfolgen entweder per Nachnahme, gegen Vorkasse oder per Bankabbuchung. Bestellungen aus dem Ausland werden nur gegen Vorkassezahlung angenommen und abgewickelt.
Werden die vereinbarten Zahlungsbedingungen vom Kunden nicht eingehalten, so hat dieser Helco Autoteile den Verzugsschaden, mindestens in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes, zu ersetzen.
Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Internet-Seiten.

§ 4 Widerrufsrecht

Ist der Kunde ein Verbraucher, so hat er innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware das Recht, seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung zu widerrufen. Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich. Der Widerruf hat schriftlich oder auf einem anderweitigen dauerhaften Datenträger (z.B. Telefax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der bestellten Ware an zu erfolgen.

Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Im Falle eines Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, bereits erhaltene Waren unverzüglich, spätestens innerhalb einer Frist von sieben Tagen an Helco Autoteile zurückzusenden. Nach Eingang des Widerrufs ist Helco Autoteile verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten. Die Rücksendung der Ware im Falle des berechtigten Widerrufs geschieht auf Kosten und Gefahr von Helco Autoteile.

§ 5 Lieferung, Lieferzeiten

Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung den Betrieb von Helco Autoteile verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Die Lieferfrist ist unverbindlich, sie beträgt im allgemeinen drei Werktage.
Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, daß Autoteile Discount selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird.
Schadensersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit bei Helco Autoteile kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Ware gesondert ausgezeichnet ist.
Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von Helco Autoteile nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den oben genannten Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der entsprechenden Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die verkauften Gegenstände und Anlagen bleiben Eigentum von Helco Autoteile bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung ihr gegen den Kunden zustehender Ansprüche.
Während dieser Zeit dürfen die Gegenstände weder weiterveräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt, noch innerhalb der Gewährleistungspflicht bei Dritten in Reparatur gegeben werden.
Von einer Pfändung, von einem Diebstahl oder jeder anderen Beeinträchtigung der Rechte von Helco Autoteile ist diese vom Kunden unverzüglich zu benachrichtigen.
Für sämtliche schuldhaften Beeinträchtigungen des Vorbehaltseigentum von Helco Autoteile hat der Kunde rechtlich einzustehen.

§ 7 Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden

Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen.
Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von einem Tag nach Entdeckung schriftlich, telefonisch oder via E-Mail bei Helco Autoteile gemeldet werden. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung gemäß § 8 für diese Mängel.
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit Helco Autoteile unter Anzeige der Schäden Kontakt aufzunehmen.
Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an Helco Autoteile zu melden.

§ 8 Gewährleistung

Helco Autoteile gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Der Kunde hat während der Gewährleistungsfrist zunächst das Recht auf Nachbesserung. Helco Autoteile ist berechtigt, den mangelbehafteten Gegenstand teilweise oder vollständig zu reparieren oder auszutauschen.
Können Mängel innerhalb einer Frist von sechs Wochen seitens Helco Autoteile im Wege der Nachbesserung gemäß § 8 Abs. 2 nicht behoben werden, so hat der Kunde Anspruch auf Rückgängigmachung des Kaufes (Wandlung) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung). Es gilt § 476a BGB.
Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert hat. Der Anspruch auf Gewährleistung bei Eingriffen des Kunden oder Dritter erlischt dann nicht, wenn der Kunde eine entsprechende substantiierte Behauptung von Helco Autoteile, daß der Eingriff in das Gerät den Mangel herbeigeführt habe, widerlegt. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist für alle verkauften neuen Geräte und Anlagen gegenüber Endkunden beträgt 24 Monate. Die Gewährleistung gegenüber Händlern setzen wir auf 12 Monate fest.
Bei Gebrauchtware, Restposten und Sonderposten gilt eine Gewährleistung von 2 Wochen bis 12 Monate.
Von jeglicher Gewährleistung durch uns ausgeschlossen sind:

Gebrauchtteile Allgemein, die nicht von uns bezogen wurden; Fehler bei gebraucht verkauften Geräten;
Fehler, die durch Beschädigung, falschen Anschluß oder falsche Bedienung durch den Kunden verursacht werden;
Schlechte Empfangsqualität durch ungünstige Empfangsbedingungen oder mangelhafte Antennen;
Beeinträchtigung des Empfangs und Betriebs durch äußere Einflüsse; Nachträgliche Änderungen der Empfangsbedingungen; Schäden durch höhere Gewalt, z. B. Blitzschlag; Schäden durch ausgelaufene bzw. die Verwendung ungeeigneter Batterien; Mängel durch Verschleiß bei Überbeanspruchung mechanischer Teile;
Verminderte Tonqualität durch verschmutzte Magnetköpfe;

§ 9 Haftung

Ist der Kunde Kaufmann und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Geschäftsbetrieb, beschränkt sich bei Schadensersatzansprüchen die Haftung von Helco Autoteile auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Weitere Ansprüche des Kunden, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluß gilt nicht bei Vorsatz, bei grober Fahrlässigkeit des Inhabers oder leitender Angestellter, sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Helco Autoteile - außer in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit des Inhabers und leitender Angestellter - nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.
Der Haftungsausschluß gilt ferner nicht in den Fällen, in denen nach dem Produkthaftungsgesetz bei Fehlern des Liefergegenstandes für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird. Er gilt auch nicht beim Fehlen von Eigenschaften, die ausdrücklich zugesichert sind, wenn die Zusicherung gerade bezweckt hat, den Kunden gegen Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, abzusichern.
Wenn durch Verschulden von Helco Autoteile der gelieferte Gegenstand vom Kunden infolge unterlassener oder fehlerhafter Ausführung von vor oder nach Vertragsschluß liegenden Vorschlägen und Beratungen sowie anderen vertraglichen Nebenverpflichtungen - insbesondere Anleitung für Bedienung und Wartung des Liefergegenstandes - nicht vertragsgemäß verwendet werden kann, so gelten unter Ausschluß weitere Ansprüche des Kunden die Regelungen des § 9 Abs. 3 bis 6 entsprechend.

§ 10 Datenspeicherung

• Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes wird darauf aufmerksam gemacht, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sollten Sie Änderungen, Sperrung oder Löschung Ihrer Daten wünschen, wenden Sie sich bitte per E-Mail an uns.

§ 11 Aufrechnung

• Ein Aufrechnung mit Ansprüchen der Helco Autoteile ist es seitens des Kunden nur zulässig, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Helco Autoteile anerkannt worden sind.

§ 12 Gerichtsstand

Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Helco Autoteile berechtigt, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Klage beim Amtsgericht Stuttgart zu erheben, daß für den Hauptsitz von Helco Autoteile zuständig ist.
Helco Autoteile ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.

§ 13 Sonstiges

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten AGB nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Es gilt deutsches Recht.

Stand: 22.07.2009